Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKV) tritt voraussichtlich am 15.06.2019 in Kraft. Es ist soweit: E-Scooter werden legal. Hier die wichtigsten Regeln: Ein „Elektrokleinstfahrzeug“ darf höchstens zwischen 6 und 20 km/h fahren. Die Nenn-Dauerleistung darf maximal 500 Watt betragen. Es darf nicht schwerer als 55 kg sein und muss Mindestanforderungen an Licht und Bremsen erfüllen. Es muss eine allgemeine […]
News, Ratgeber, Verkehrsrecht
Praxishandbuch Verkehrsrecht – Rechtsanwalt Stefan Bachmor als Co-Autor
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Mrz
Mrz
Am 18. März erscheint im renommierten NOMOS-Verlag ein neues Praxishandbuch zum Verkehrsrecht, an dem Herr Rechtsanwalt Bachmor als alleiniger Bearbeiter des zivilrechtlichen Teils des Straßenverkehrsrechts tatkräftig mitgewirkt hat. Link: https://www.nomos-shop.de/Bachmor-Koehl-Krumm-Verfahrens-Prozesstaktik-Stra%C3%9Fenverkehrsrecht/productview.aspx?product=40178
23
Mai
Mai
Der BGH hat mit Urteil vom 15.05.2018 (Az. VI ZR 233/17) die Verwertung einer Dashcam-Aufzeichnung im Zivilprozess für zulässig erklärt. In den Vorinstanzen (Amtsgericht Magdeburg und Landgericht Magdeburg) ist zunächst davon ausgegangen worden, dass das Recht des Unfallgegners auf „informationelle Selbstbestimmung“ gegenüber dem Interesse des geschädigten Klägers überwiegt. Das hat der BGH nun anders gesehen. […]
Ein deutscher Verkehrsteilnehmer ist im Sommer 2014 mit bis zu Tempo 200 über schweizer Autobahnen gerast. Er ist vom Kantonsgericht Lugano – in Abwesenheit – zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten verurteilt worden (davon 12 Monate zur Vollstreckung und 18 Monate zur Bewährung). Das Gericht hat festgestellt er habe durch „waghalsige Überholmanöver und krasse Missachtung […]
11
Apr
Apr
Die Urlaubszeit beginnt. Da kann es helfen zu wissen, dass die Bußgelder in anderen Ländern deutlich teurer sind als bei uns. Am teuersten ist es neben Norwegen und Schweden in den Niederlanden, der Schweiz und Italien. Für Geschwindigkeitsüberschreitungen um 20 km/h werden zum Beispiel in Norwegen mindestens 375,00 €, in Schweden 250,00 €, in Italien […]