Nutzungsausfall auch für ein infolge eines Unfalls beschädigtes E-Bike

Die Rechtsprechung zur Nutzungsausfallentschädigung ist zunächst für die Fälle der entgangene Nutzungsmöglichkeit bei einem Kfz entwickelt worden. Sie beruht auf der Erwägung, dass der auf einen Wagen verzichtende vorsichtige und sparsame Eigentümer nicht schlechter gestellt werden soll als derjenige, der einen Ersatzwagen anmietet. Voraussetzung für die Ersatzpflicht ist ein Verlust der Möglichkeit, mithin eine fühlbare […]

Unfall beim Türöffnen

Welchen Seitenabstand muss man beim Vorbeifahren an geparkten Fahrzeugen einhalten? Wer hat nicht schon einmal davon gehört bzw. es sogar selbst erlebt: Man fährt im fließenden Verkehr mit seinem Pkw an einer Reihe am Fahrbahnrand oder auf einem Seitenstreifen geparkter Fahrzeuge vorbei und plötzlich wird eine Fahrertür in den Verkehrsraum hinein geöffnet. Es kommt zur […]

Freie Fahrt für freie Bürger auf Autobahnen?

Ja, aber… Vorsicht bei Überschreiten der Richtgeschwindigkeit! Auf deutschen Autobahnen gibt es bekanntlich kein Tempolimit. Es gilt indessen die sog. Richtgeschwindigkeit von 130 km/h. Auch hierbei handelt es sich aber nicht um eine Geschwindigkeitsbegrenzung. Das heißt jedoch nicht, dass derjenige, der die Richtgeschwindigkeit nennenswert, in der Regel um mehr als 10 % überschreitet, im Falle […]

Wohnmobile und Sonntagsfahrverbot

Ferienzeit ist Reisezeit Am Beginn der Reisezeit fragen sich viele, ob sie mit ihrem Wohnmobil oder Gespann auch an Sonn- oder Feiertagen fahren können. Die Antwort lautet: ja. Seit dem 19.10.2017 gelten in Deutschland neue Regeln, die zu einer Lockerung des Verbots bei rein privaten Fahrten geführt haben. An Sonn- oder Feiertagen dürfen von 0 […]

Wenn bei einer Flugreise die Koffer kaputtgehen oder verschwinden

Verlust oder Beschädigung des Reisegepäcks Wenn der Koffer beim Flug “auf der Strecke bleibt”, verspätet ankommt oder beschädigt wird, hat der Reisende Anspruch auf Ersatz des entstandenen Schadens nach dem sog. “Montrealer Übereinkommen”. Die Fluggesellschaft haftet für aufgegebenes Gepäck bei Zerstörung, Verlust und Beschädigung. Sie muss aber nicht haften, wenn sie nachweist, dass sie alle […]